„Königskamp“ doch noch auf der Kippe?

Ob an dieser Stelle das geplante Baugebiet „Königskamp“ anschließen wird, scheint nach dem Abstimmungsverhalten der FDP im Bezirksausschuss derzeit wieder offen.Foto:
Ob an dieser Stelle das geplante Baugebiet „Königskamp“ anschließen wird, scheint nach dem Abstimmungsverhalten der FDP im Bezirksausschuss derzeit wieder offen.Foto:
(Meyer)


Alverskirchen - So ist das manchmal mit der Routine. Da stehen Ausschuss-Beschlüsse zu einem Thema an, die Finger der Kommunalpolitiker schnellen nach oben - oder auch nicht - und in der Regel hat man als Beobachter das Meinungsspektrum von pro bis contra schnell erfasst. Im Bezirksausschuss standen am Dienstag immerhin 16 Beschlüsse zum projektierten Baugebiet „Königskamp“ zur Entscheidung an. Zustimmung (CDU und FDP) und Ablehnung (SPD) schienen nach den ersten Beschlüssen zum Flächennutzungsplan klar. Routine. Doch beim 16. Beschluss, beim Schwur zum Bebauungsplan, kam es dann doch ganz anders. Eine weitere Gegenstimme, die so schnell gar nicht wahrgenommen wurde, die aber Folgen haben kann.

Dagmar Brockmann von der FDP war es, die - nach der Zustimmung zu den vorangegangenen Beschlüssen - beim Bebauungsplan-Beschluss ihr Abstimmungsverhalten um 180 Grad drehte. Zuvor hatte sie in der Diskussion bereits die „sehr engen Gestaltungsvorgaben“ des Bebauungsplans kritisiert; die Liberalen möchten den Bauherren mehr Freiheiten einräumen. Kritik auch daran, dass die Gestaltungsfragen nicht im Bezirksausschuss - sprich in Alverskirchen - erörtert worden seien. An dieser Stelle schlüpfte Ausschussvorsitzender Karl-Theo Gerd-Holling (CDU) kurzerhand ins Büßergewand. „Es war ein Fehler von mir, das nehme ich auf meine Kappe, und das soll nicht wieder vorkommen“, kommentierte er die seinerzeitige Entscheidung, die Diskussion um die Gestaltungssatzung an den Planungsausschuss weiterzugeben, um Zeit zu sparen.


Die Gegenstimme der FDP stellt das ganze Projekt nun in Frage. Wenn sie zusammen mit SPD und Grünen in der Ratssitzung am 13. Juli - vorher kann aufgrund der noch ausstehenden archäologischen Bodenuntersuchungen im Bereich „Königskamp“ nicht entschieden werden - gegen den Bebauungsplan stimmt, ist das Projekt „Königskamp“ ganz plötzlich gestorben. Die Liberalen als Zünglein an der Waage.

Ob es wirklich soweit kommt? „Das kann ich beim besten Willen nicht beantworten“, erklärt Bürgermeister Ludger Banken auf WN-Anfrage. Jetzt gelte es zunächst einmal den Planungsausschuss am Dienstag abzuwarten, und da werde sich zeigen, ob an der Gestaltungssatzung nachgearbeitet werden müsse. Das würde wiederum dazu führen, dass „eine Ehrenrunde“ anstünde, sprich das Verfahren erneut in die Offenlegung müsste. Ein Zeitverlust von rund zwei Monaten. „Ich kämpfe weiter dafür, weil ich fest der Meinung bin, dass Alverskirchen ein neues Baugebiet braucht“, betont Banken.

FDP-Fraktionsführer Peter Friedrich geht recht gelassen in die entscheidende Phase und sieht eine gewisse „Bringschuld“ bei der CDU. „Wir haben schon im Dezember gesagt, dass wir uns an einigen Gestaltungsvorgaben stören“, macht er im WN-Gespräch deutlich und nennt die Vorgaben bei der Dachfarbe, bei der Dachform und bei der Außenwandgestaltung. „Alle diese Dinge sind uns zu stringent.“ Nach den liberaleren Vorgaben in den Baugebieten Möllenkamp und Große Kamp „soll die Uhr jetzt wieder zurückgedreht werden, und das wollen wir nicht“. Die im Dezember angebotene Kompromissfindung mit der CDU sei bislang unbeantwortet geblieben. „Wir warten auf ein Gesprächsangebot der CDU“, macht Friedrich klar. „Es ist nicht unsere Absicht, das Baugebiet zu kippen“, aber man müsse sich Gedanken machen über Änderungen bei der Gestaltungssatzung.

CDU-Fraktionschef Bernd Schulze Zurmussen zeigt sich völlig überrascht und verwundert vom ablehnendem Votum der Liberalen im Bezirksausschuss. „Da war überhaupt nicht mit zu rechnen. Es gab keinerlei Hinweise darauf.“ Ein Kompromiss sei bislang nicht möglich gewesen, weil die FDP die völlige Gestaltungsfreiheit verfolgt habe. Mit der Dachfarbe schon mal anzufangen, sei ein Angebot an die FDP gewesen. Die SPD dagegen wollte in der letzten Planungsausschusssitzung nur einer stringenten Regelung zustimmen. Die Haltung der Liberalen, einen kompletten Satzungsbeschluss nicht zu vollziehen, weil einem die Gestaltungssatzung als kleiner Teil des Ganzen nicht gefalle, „befremdet mich total“, sagt Schulze Zurmussen. „Ich habe überhaupt kein Problem, mit welcher Fraktion auch immer solche Dinge anzusprechen.“ An ein Scheitern des Baugebiets glaubt der CDU-Fraktionssprecher nicht. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass wegen einer Gestaltungssatzung ein ganzes Baugebiet gekippt wird.“

VON KLAUS MEYER, WARENDORF

11 · 03 · 10



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