Schwarz-Gelb: Das Personalkarussell nimmt Fahrt auf

Künfitger Vize-Kanzler: Guido Westerwelle.
Künfitger Vize-Kanzler: Guido Westerwelle.
(Foto: dpa)


Berlin - Eine Phase der „Aufrüstung“ habe mit US-Präsident Obama begonnen: Guido Westerwelles Versprecher, als er über Abrüstungschancen redet. Dem FDP-Chef ist das peinlich: „Wenig Schlaf“, murmelt er. Er hat über Nacht seinen lockeren rheinischen Plaudermund abgeschaltet. Und formuliert jetzt wie einer, der seine Sätze erst durch ein Korrekturprogramm zu schicken scheint. Denn der Ernstfall ist da: Er wird bald Vizekanzler und Außenminister.

Bei anderen Liberalen steht die künftige Verwendung völlig in Sternen. So sitzt der Münsteraner Daniel Bahr mit seinem Spezialgebiet Gesundheit zwischen den Stühlen. Angela Merkel hat entscheidend jenen Gesundheitsfonds mitbetrieben, für den Bahr nur einen Totalverriss übrig hat. Am Fonds wird Merkel festhalten.


» Gesundheit: Zudem werden Ministerien üblicherweise nur „einfarbig“ besetzt. Chef von der CDU, das bedeutet: parlamentarischer Staatssekretär ebenfalls von der CDU. Also kann Bahr auch kaum auf den Job des Vizegesundheitsministers hoffen. Als Favorit für das Ministeramt gilt Josef Hecken, Chef des Bundesversicherungsamtes, saarländischer Ex-Minister - und: Verfechter des Gesundheitsfonds. Allerdings: Die Ärztin und Familienministerin Ursula von der Leyen liebäugelt auch mit dem Gesundheits-Ressort.

» Finanzen: Der FDP-Mann Hermann Otto Solms wird wohl Bundesfinanzminister: Er hat schließlich den theoretischen Unterbau für die liberalen Mehr-Netto-vom-Brutto-Verheißungen geschrieben.

» Wirtschaft: Für Rainer Brüderle heißt das: Seinen Wirtschaftsminister-Traum kann er vermutlich vergessen. Die FDP bekommt nur eins von beiden Ministerien. Und im Wirtschaftsressort wurde CSU-Mann Karl-Theodor zu Guttenberg zum Star. Er dürfte auf dieser Bühne bleiben.

» Justiz: Das Minister-Amt scheint auf die bayrische Landesvorsitzende Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hinauszulaufen. Zwar verfügt die FDP-Fraktion auch über weitere Kompetenz in Justiz und Politik, etwa Fraktionsgeschäftsführer Jörg van Essen aus Hamm. Doch Leutheusser-Schnarrenberger ist längst das Gesicht zur Bürgerrechte-FDP.

» Bildung: Annette Schavan wird sich als Bildungsministerin verabschieden und an die Spitze der Konrad-Adenauer-Stiftung wechseln. Dort ist die Nachfolge von Bernhard Vogel zu regeln. Auf FDP-Seite fallen zwei Bildungs-Namen: Vizeparteichefin Cornelia Pieper, um die Ostdeutschen einzubinden. Oder Ulrike Flach, wenn Nordrhein-Westfalen zum Zuge kommen soll. Die Union hat für das Amt die Brandenburgerin Kathe­rina Reiche in der Hinterhand.

» Umwelt: Wahrscheinlich Tanja Gönner (CDU), derzeit schon als baden-württembergische Ministerin mit der Thematik befasst.

» Arbeit: CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla, seit Kurzem mit Merkel per Du, strebt den Chefsessel im Arbeitsministerium an.

» Innen/Kanzleramt: Wolfgang Schäuble möchte, wie es heißt, gerne Innenminister bleiben. Doch als Merkels Favorit gilt Kanzleramtschef Thomas de Maizière. Dem würde dann gewiss Norbert Röttgen nachfolgen, gegenwärtig noch Fraktionsgeschäftsführer der Union.

» Verkehr: Fraktionsvorsitzender Volker Kauder zauderte, ob er ein Ministeramt (Verkehr) anstreben soll. Entschied sich am Montag.

» Weitere Ministerien: In ihren angestammten Ministerämtern bleiben womöglich Franz-Josef Jung (CDU/Verteidigung) und Ilse Aigner (CSU/Verbraucherschutz). Entwicklungshilfe: Auflösen und die Behörde dem Außenministerium zuschlagen. Gilt seit Langem als sinnvoll. Doch Merkel/Westerwelle hätten dann einen Job weniger zu verteilen. . .

VON FRANZ LUDWIG AVERDUNK

28 · 09 · 09



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